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591.146 Unterschriften für “DON'T SMOKE”: Einleitungsantrag an Innenministerium übergeben

04.04.2018

Snap_it / pixabay.com

Das „DON’T SMOKE“-Volksbegehren für ein Rauchverbot in der Gastronomie wurde heute, Mittwoch, offiziell beim Innenministerium eingeleitet. Die Initiative startet bereits mit über 590.000 Unterstützungserklärungen in die eigentliche Eintragungswoche. Wann genau diese stattfinden wird, muss nun binnen der kommenden drei Wochen vom Ministerium festgelegt werden. Die Initiatoren des Volksbegehren wünschen sich eine Eintragungswoche im Juni, also noch vor Beginn der Sommerferien. Einfluss darauf haben sie jedoch keinen. Univ.-Prof. Dr. Hellmut Samonigg, Initiator der Initiative „DON’T SMOKE“, ist angesichts der bisherigen breiten Unterstützung wenig überrascht:

 „Wir haben mit dieser Zahl der Unterstützungen gerechnet. Wenn wir nur ein bisschen zugewartet hätten, wären wir heute auf 600.000 gekommen, aber das ist jetzt einmal vorerst gestoppt. Unser erklärtes Ziel ist jetzt die vielen Menschen, die noch nicht unterschrieben haben, zu mobilisieren, dass es in dieser Woche, hoffentlich im Juni dieses Jahres, dazu kommt, dass wir noch weit höher landen, so dass diese Zusage, die vom Vizekanzler gemacht wurde, dann eine verbindliche Volksbefragung einzuleiten, tatsächlich umgesetzt wird.“

Als Grenze für eine derartige Volksbefragung hat Vizekanzler Strache eine Zahl von 900.000 Unterschriften festgelegt. Univ.-Prof. Dr. Paul Sevelda, Präsident der österreichischen Krebshilfe, ist angesichts des bisherigen Verlaufs der Initiative optimistisch, dass diese Grenze übertroffen wird:

„Die Signale an die Politik sind eindeutig. Es versteht in Österreich wirklich niemand, selbst in der Gastronomie, dass dieses Gesetz aufgehoben worden ist und wir sehen die Chance sehr optimistisch und sehr konkret, dass man diese gesundheitspolitische Fehlentscheidung wieder rückgängig machen kann...

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