{mosimage}Im Jahr 2009 stehen die nächsten [[Europawahlen]]
an, im Mittelpunkt werden dabei nicht nur die Auseinandersetzung um die
politische Ausrichtung Europas und die Frage der Wahlbeteiligung stehen. Es
gilt bis dahin, so [[Othmar Karas]], Delegationsleiter der ÖVP im [[EU-Parlament]],
vor allem auch viele gesellschaftliche Probleme, wie auftretender EU-Skepsis,
nicht nur in der österreichischen Bevölkerung, durch Bürgernähe zu begegnen.
Auch in der Frage der [[EU-Verfassung]] und der Wahlbetreuung Jugendlicher ab
14 Jahren, die 2009 wahlberechtigt sind, werden gerade Lösungen diskutiert,
berichtet [[Karin Scheele]] Delegationsleiterin der SPÖ-Delegation des EU-Parlamentes:
„Die EU wird sich bei den Wahlen 2009 mit einer
neuen gesetzlichen Grundlage präsentieren müssen. Wir werden einen neuen
Vertrag brauchen, um die Bürger überzeugen zu können, dass die notwendigen
Fortschritte gemacht worden sind, eine Verfassung wird jetzt mehr und mehr
vermieden. Ein anderer Schwerpunkt wird auch der [[Klimawandel]] sein, und die
Diskussion darüber, was zu tun ist!"
Ca. 700 Abgeordnete aus 27 Mitgliedsstaaten
sind im [[EU-Parlament]] vertreten. Für Karas ist es daher eine besondere
Herausforderung, Einigkeiten herstellen zu können, nicht zuletzt auch in der
Frage der Verfassung für die [[Europäische Union]], welche in abgeänderter Form
2009 doch noch in Kraft treten könnte:
„Der Vertrag wird aus meiner Sicht zweigeteilt:
Die Dinge, die im [[Nizza-Vertrag]] stehen, werden im Vertrag bleiben und das,
was institutionell an Reformen im vertrag steht, wird in einem neuen vertrag
verankert sein!"
Die Hauptursache für Uneinigkeiten, auch in der
Frage der [[EU-Verfassung]], sieht Karas in der Leugnung der Mitverantwortung und
der übertriebenen Konzentration auf nationale Interessen und auch in der
Desinformation der EU-Bürger:
„Information schafft Bewusstsein! Wenn man die
Realitäten verschweigt, schafft man Angst, wenn man den Bürger nicht zum
Beteiligten macht, schafft man Ohnmacht und genau das müssen wir verhindern!"
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Europäische Parlament" beinhaltet auch die gleichnamige neue DVD, die kostenlos
vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments (
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