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12.06.07 - Europäisches Parlament: Wege aus der EU-Skepsis

12.06.2007
{mosimage}Im Jahr 2009 stehen die nächsten [[Europawahlen]] an, im Mittelpunkt werden dabei nicht nur die Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung Europas und die Frage der Wahlbeteiligung stehen. Es gilt bis dahin, so [[Othmar Karas]], Delegationsleiter der ÖVP im [[EU-Parlament]], vor allem auch viele gesellschaftliche Probleme, wie auftretender EU-Skepsis, nicht nur in der österreichischen Bevölkerung, durch Bürgernähe zu begegnen. Auch in der Frage der [[EU-Verfassung]] und der Wahlbetreuung Jugendlicher ab 14 Jahren, die 2009 wahlberechtigt sind, werden gerade Lösungen diskutiert, berichtet [[Karin Scheele]] Delegationsleiterin der SPÖ-Delegation des EU-Parlamentes:

„Die EU wird sich bei den Wahlen 2009 mit einer neuen gesetzlichen Grundlage präsentieren müssen. Wir werden einen neuen Vertrag brauchen, um die Bürger überzeugen zu können, dass die notwendigen Fortschritte gemacht worden sind, eine Verfassung wird jetzt mehr und mehr vermieden. Ein anderer Schwerpunkt wird auch der [[Klimawandel]] sein, und die Diskussion darüber, was zu tun ist!"

Ca. 700 Abgeordnete aus 27 Mitgliedsstaaten sind im [[EU-Parlament]] vertreten. Für Karas ist es daher eine besondere Herausforderung, Einigkeiten herstellen zu können, nicht zuletzt auch in der Frage der Verfassung für die [[Europäische Union]], welche in abgeänderter Form 2009 doch noch in Kraft treten könnte:

„Der Vertrag wird aus meiner Sicht zweigeteilt: Die Dinge, die im [[Nizza-Vertrag]] stehen, werden im Vertrag bleiben und das, was institutionell an Reformen im vertrag steht, wird in einem neuen vertrag verankert sein!"

Die Hauptursache für Uneinigkeiten, auch in der Frage der [[EU-Verfassung]], sieht Karas in der Leugnung der Mitverantwortung und der übertriebenen Konzentration auf nationale Interessen und auch in der Desinformation der EU-Bürger:

„Information schafft Bewusstsein! Wenn man die Realitäten verschweigt, schafft man Angst, wenn man den Bürger nicht zum Beteiligten macht, schafft man Ohnmacht und genau das müssen wir verhindern!"

Informationen zum Thema „Österreich und das Europäische Parlament" beinhaltet auch die gleichnamige neue DVD, die kostenlos vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments (

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