127 Millionen Euro, oder neun Prozent, mehr Geld des Bundes für das Pflegebudget - Das sieht der Entwurf für eine Novelle des Bundespflegegeldgesetzes vor. Ein Jahr lang hat sich eine Kommission im Sozialministerium damit beschäftigt. Heute hat Sozialminister Erwin Buchinger den Entwurf vorgestellt.

„Dieses Volumen von neun Prozent schlage ich vor. Fünf 5 Prozent sollen in die Valorisierung des Pflegegeldes fliessen. Diese soll am 01.01.2009 in Kraft treten. Sie soll über alle Stufen linear vorgenommen werden."

Neben der Erhöhung des Pflegegeldes will Buchinger vor allem das Geld für behinderte Kinder und Jungendliche erhöhen und die Kurzzeit- sowie Tagespflegebedingungen verbessern. Ein großer Teil, nämlich rund 30 Millionen Euro soll in die Verbesserung der Situation Demenzkranker investiert werden, wie Buchinger ausführt.

„Die Verbesserung für Demenzkranke soll dadurch vorgenommen werden, dass es einen Zuschlag bei der Stundeneinstufung geben soll. 30 Betreuungsstunden werden hier vorgeschlagen. Diese sollen dazu dienen die besondere Erschwernis in der Betreuung  abzugelten. Das wird nach einem Feldversuch mit 1.400 Fällen dazu führen, dass die Hälfte zu einer verbesserten Einstufung kommen wird. Die Kosten werden 30 Millionen Euro im Jahr sein."

Mit den Ländern und dem Koalitionspartner ist die Novelle weitgehend abgesprochen, so Buchinger...