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07.07.08 - Koalition am Ende: ÖVP Chef Molterer fordert Neuwahlen im September

07.07.2008

070708_molterertext.jpg ÖVP Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer hat heute in einer überraschend einberufenen Pressekonferenz die Koalition aufgekündigt. Mit den Worten "Es reicht!" sprach er sich gegen eine weitere Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner SPÖ aus. Geht es nach den Vorstellungen des Vizekanzlers soll bereits im September neu gewählt werden.

„Gute Arbeit in der österreichischen Bundesregierung ist nicht mehr möglich. Ich schlage daher sofortige, umgehende Neuwahlen vor, und werde dem Bundesparteivorstand der österreichischen Volkspartei morgen damit befassen. Es ist eine schwierige Entscheidung, eine Entscheidung, die wohl überlegt ist, eine weitreichende Entscheidung. Ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht, dieser Schritt ist ausschließlich davon bestimmt, was für Österreich das Beste ist.“

Als Grund für den Neuwahlantrag nennt Molterer die Krise der SPÖ. Was Österreich brauche sei Klarheit und "eine Bundesregierung der Verlässlichkeit". Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner komme für auch deshalb nicht weiter in Frage, da die SPÖ zur sehr mit sich selbst beschäftigt sei und sich deshalb nicht mit den Sorgen der Menschen beschäftigen kann...

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