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11.07.08 - Parlament gewinnt an Attraktivität: Nationalratspräsidentin zieht Bilanz

11.07.2008

080711prammertext.jpgAm 18. Juli 2008 geht die 2. Tagung der 23. Gesetzgebungsperiode zu Ende und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat heute eine durchaus positive Bilanz gezogen.

„Wir, alle Parlamentsparteien, haben uns zum ersten Mal dazu entschieden die Tagung länger werden zu lassen und die Sommerunterbrechung kürzer werden zu lassen. Die Tagung wird am 18. Juli zu Ende sein und wird am 9. September wieder beginnen. In der Bundesverfassung steht eine Sommerunterbrechung von zwei Monaten und wir haben uns bewusst und gemeinsam dazu entschieden hier eine kürzere Sommerunterbrechung zu machen. Ich glaube das ist auch ein erstes wesentliches Signal dafür, dass wir uns in Zukunft dafür entscheiden werden, die Sommerunterbrechung auf ein Monat zu reduzieren." 

In 39 Plenarsitzungen wurden wichtige Beschlüsse gefasst, zum Beispiel die Bundeshaushaltsreform, der Finanzausgleich zwischen Bund und Bundesländern, die Novellierung des Gleichbehandlungsgesetzes und die Kinderbetreuungsgeld-Novelle. Prammer erwähnt auch den wirksamen Fortschritt im Zusammenhang mit der internationalen Arbeit.

„Das Parlament hat eine immer höhere Bedeutung in den internationalen Kontakten. Wir haben uns sehr bemüht in den letzten beiden Jahren unsere Arbeit auf diese internationalen Kontakte zu konzentrieren. Wir haben Projekte laufen wie zum Beispiel das Projekt „Nord-Süd Dialog", wo wir uns damit beschäftigen eine Unterstützungsarbeit zu leisten bei der Entwicklung eines neuen, jungen Parlaments in Mozambique...

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