In Zukunft soll jeder Österreicher mit
einem Blick im Internet sämtliche Sozialleistungen, die er bezieht
einsehen können. Das ist das Konzept hinter dem heute präsentierten
Transferkonto der ÖVP. Ähnlich wie es derzeit schon bei
FinanzOnline ist, sollen Zahlungen des Bundes, der Länder oder
Gemeinden, Einkommen und sonstige Geldflüsse dargestellt werden.
ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner dazu:
„Im Endeffekt ist das die Grundlage
für eine individuelle Optimierung. Es bringt mehr Transparenz und
bessere Koordinierungsmöglichkeiten. Es zeigt, dass die Argumente
wonach es zu kompliziert sei, widerlegt sind."
So kann der einzelne Bürger etwa sehen
wieviel seiner Einkünfte aus staatliche Transferleistungen kommt
oder gleich direkt seine Arbeitnehmerveranlagung machen. Darüber
hinaus kann sich Mitterlehner vorstellen, dass die Bürger
auch über Leistungen informiert werden, die ihnen zustehen, die sie
aber nicht beansprucht haben:
„Es ist für den Bürger eine
Möglichkeit zu erfahren, was er noch beantragen könnte. Es ist ein
Beitrag zur Gleichbehandlung, weil nicht nur Bürger die sich mit dem
System auseinandersetzen und clever alles nutzen, ihre Leistungen
erhalten. Jeder erkennt welche Leistungen ihm zustehen."
Für die ÖVP ist das Transferkonto ein
Beitrag zu mehr Verteilungsgerechtigkeit...
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