In Österreich wird eine Bankenabgabe eingeführt werden. Das
erklären Bundeskanzler Werner Faymann und Finanzminister Josef Pröll
im Anschluss an einen mehr als zweistündigen Bankengipfel im
Bundeskanzleramt. Als Richtgröße nennt der Kanzler einen Betrag von
rund 500 Millionen Euro. Allerdings sind zuvor noch eine Menge von
Voraussetzungen zu klären, wie Faymann betont:
„Die Ausgestaltung, der Zeitpunkt und die Höhe werden jetzt in
Gesprächen festgelegt werden. Wir wissen, wen wir entsenden wollen.
Die Banken haben gesagt, dass sie ihren Beitrag leisten wollen. Wenn
wir ihre Teilnehmer kennen, kommen wir mit uns auf cirka 15
Personen."
Zum Zeitplan für die Festlegung und Einführung der Abgabe
verweist Faymann auf die Termine zur Budgetkonsolidierung.
Damit soll die Abgabe bis Ende des Jahres stehen, damit sie für das
Jahr 2011 budgetwirksam werden kann. Auch die ÖVP ist nach
anfänglichen Bedenken für eine Einführung. Einer der Kritikpunkte
an einer Bankenabgabe ist, dass die Kosten einfach an die Kunden
übergewälzt werden würden. Damit müsste wieder der Steuerzahler
die Abgabe zahlen. Finanzminister Pröll will das verhindern:
„Je größer der Druck auf die Banken sein wird, desto größer
die Wahrscheinlichkeit der Weitergabe. Jetzt müssen wir darüber
reden, wie das zu vermeiden ist...
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