60 Millionen Euro fordert Frauenministerin Gabriele
Heinisch-Hosek heute für den Ausbau von
Kinderbetreuungsplätzen in Österreich. Zwischen 2008 und 2010 gab
es vom Bund für diesen Ausbau eine jährliche Förderung von 15
Millionen Euro. Diese Vereinbarung soll nun verlängert werden. Am
liebsten wäre der Ministerin, wenn der Finanzminister dafür
frisches Geld zur Verfügung stellen würde:
„Der Finanzminister hat bei der
Steuerreform 160 Millionen für die Absetzbarkeit von Kinderbetreuung
gehabt. Das haben wir gerne mitgetragen haben. Bisher konnte man die
Kosten dafür nicht absetzen. Wenn die Bundesregierung zur Einsicht
gelangt, dass wir hier eine Schwerpunkt legen wollen, dann ist die
Summe vorhanden. Wir könnten dann die nächsten drei Jahr
20.000-fach weiter ausbauen."
Allerdings ist der finanzielle
Spielraum in der derzeitigen Situation sehr begrenzt. Die
Bundesregierung will mit einem harten Sparkurs das Budgetdefizit
wieder in den Griff bekommen. Alle Ressorts werden Kürzungen
hinnehmen müssen. Falls kein frisches Geld zur Verfügung stehen
sollte, ist die Ministerin für die Umsetzung eines Vorschlags des
Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO):
„60 Millionen können lukriert werden, wenn man den
Alleinverdienerabsetzbetrag für Paare ohne Kinder streicht. Davon
müssen Härtefälle natürlich ausgenommen werden...
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