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07.09.10 - "Gemeinden stehen an der Kippe": Lebensqualität droht zu sinken

07.09.2010
Familieklein.jpgDie Gemeinden zahlen den Ländern viel mehr, als sie von den Ländern zurück bekommen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie, die auch einen beunruhigenden Aspekt auf die Lebensqualität der Menschen in den Gemeinden wirft. Wenn dieses "negativ Saldo" aufrecht bleibt, wird vieles was heute noch selbstverständlich ist in Zukunft nicht mehr finanzierbar sein. Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen aber auch Investitionen in den Verkehrs- und Strassenbereich sind vielleicht bald nicht mehr möglich. Für Bgm. Helmut Mödlhammer, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, ist diese Zukunft schon sehr nah:

"Diese Entwicklungen sind sehr, sehr nahe. Die österreichischen Gemeinden stehen an der Kippe. Wenn nicht bald etwas passiert, wird es dazu kommen, dass die Gemeinden nicht mehr investieren können und die Arbeitsplätze in Gefahr kommen. Es wird dazu kommen, dass Leistungen eingeschränkt werden müssen. Und es wird dazu kommen, dass Subventionen entsprechend gekürzt werden müssen."

Die Ursache dafür ist, dass sich das "Negativ-Saldo" seit 2002 versiebenfacht hat. Damals wurde zum ersten Mal ein Missverhältnis bei den Zahlungen zwischen Gemeinden und Ländern festgestellt. Doch damals betrug das Missverhältnis noch 63 Millionen Euro - heute sind es fast 420 Millionen Euro. Dieses Ergebnis war selbst für den Studienautor Dr. Gerhard Lehner eine große Überraschung.

"Am meisten überrascht hat mich eigentlich, dass diese Transfers zunehmen. Ich hätte nicht erwartet, dass die Zunahme zwischen dem Jahr 2002 und 2008 so stark ist...

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