Österreichs Regionen wollen auch in
Zeiten der Globalisierung eigene Akzente setzen. Ihr Hauptproblem
dabei sind nach der Wirtschaftskrise die Finanzen. Besonders die
Sozialausgaben sind durch die Arbeitslosigkeit enorm gestiegen.
Vertreter aus 22 Ländern, darunter EU-Mitglieder und
Beitrittskandidaten, beraten derzeit auf der 6. Konferenz
Europäischer Städte und Regionen in Salzburg, organisiert vom
Institut der Regionen Europas (IRE), wie kleine Gemeinden und Städte
ihre Position behaupten können. Wichtigste Strategie ist dabei die
Zusammenarbeit mehrerer Kommunen. Österreichs EU-Kommissar Johannes
Hahn betont, dass die rechtlichen Grundlagen dazu bestehen:
„Ich merke, dass es ein großes
Bedürfnis zur Zusammenarbeit gibt. Dazu wurde schon im Jahr 2006 die
EVTZ verabschiedet, die Europäische Verordnung zur territorialen
Zusammenarbeit. Sie ermöglicht eine Zusammenarbeit über
territoriale und administrative Grenzen hinaus. Gemeinden können
sich zusammenschließen. Sie können zwar keine staatlichen
Zuständigkeiten ersetzen, aber sie können bei öffentlichen
Aufträgen kooperieren und zum Beispiel sicherstellen, dass sie
günstiger einkaufen."
Die Zusammenarbeit von Gemeinden,
Städten und Kommunen ist auch eine Gegenbewegung zu politischen
Forderungen nach Abschaffung oder zumindest Abbau des Föderalismus.
Dabei geht es etwa um die bessere Nutzung von Krankenhäusern, aber
auch um die gemeinsame Ausschreibung von Dienstleistungen wie der
Müllabfuhr. Im Jänner 2011 werden die Vorstellungen über die
zukünftige Regionalpolitik auf den europäischen Tisch kommen...