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20.09.10 - Österreichs Regionen weiter gefördert: Bessere Zusammenarbeit sichert Infrastruktur

20.09.2010
100920salz.jpg Österreichs Regionen wollen auch in Zeiten der Globalisierung eigene Akzente setzen. Ihr Hauptproblem dabei sind nach der Wirtschaftskrise die Finanzen. Besonders die Sozialausgaben sind durch die Arbeitslosigkeit enorm gestiegen. Vertreter aus 22 Ländern, darunter EU-Mitglieder und Beitrittskandidaten, beraten derzeit auf der 6. Konferenz Europäischer Städte und Regionen in Salzburg, organisiert vom Institut der Regionen Europas (IRE), wie kleine Gemeinden und Städte ihre Position behaupten können. Wichtigste Strategie ist dabei die Zusammenarbeit mehrerer Kommunen. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn betont, dass die rechtlichen Grundlagen dazu bestehen:

„Ich merke, dass es ein großes Bedürfnis zur Zusammenarbeit gibt. Dazu wurde schon im Jahr 2006 die EVTZ verabschiedet, die Europäische Verordnung zur territorialen Zusammenarbeit. Sie ermöglicht eine Zusammenarbeit über territoriale und administrative Grenzen hinaus. Gemeinden können sich zusammenschließen. Sie können zwar keine staatlichen Zuständigkeiten ersetzen, aber sie können bei öffentlichen Aufträgen kooperieren und zum Beispiel sicherstellen, dass sie günstiger einkaufen."

Die Zusammenarbeit von Gemeinden, Städten und Kommunen ist auch eine Gegenbewegung zu politischen Forderungen nach Abschaffung oder zumindest Abbau des Föderalismus. Dabei geht es etwa um die bessere Nutzung von Krankenhäusern, aber auch um die gemeinsame Ausschreibung von Dienstleistungen wie der Müllabfuhr. Im Jänner 2011 werden die Vorstellungen über die zukünftige Regionalpolitik auf den europäischen Tisch kommen...

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