Im Zuge der Ermittlungen
gegen die rechtsextreme Homepage „Alpen-Donau.Info" ist es in der
vergangenen Woche zu mehreren Hausdurchsuchungen gekommen. Über die
Anzahl der Untersuchungen und die Betroffenen hält man sich im
Bundesministerium bedeckt. Man bestätigt aber, dass es im Zuge
unterschiedlicher Ermittlungen Überschneidungen bei
Hausdurchsuchungen gab. Den Vorwurf, dass durch eine vorzeitige
Hausdurchsuchung bei Gottfried Küssel die Szene möglicherweise
gewarnt wurde, dementiert man. Mag. Peter Gridling, Direktor des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
(B.V.T.):
„In Puncto Zeitpunkt
der Hausdurchsuchungen ist ihre Information schlichtweg falsch. (...)
Was ich ihnen aber sagen kann, ist, dass es zum gleichen Zeitpunkt
mehrere, unabhängig voneinander existierende Ermittlungen gab und
dass es hier judistitielle Maßnahmen zur Umsetzung gab, in den
unterschiedlichsten Ermittlungsbereichen, die leider zusammengefallen
sind und es daher zu Missverständnissen kommt. (...) Diese
Hausdurchsuchungen wurden zur gleichen Zeit umgesetzt und sind auch
so durchgezogen worden. Aber ich habe mehrfach betont, dass es
unterschiedliche Sachverhalte gibt, die miteinander nichts zu tun
haben, aber auch zu Maßnahmen geführt haben. Diese hängen nicht
miteinander zusammen."
Bestätigt wurde die
verwandtschaftliche Beziehung eines B.V.T.Mitarbeiters zu einem in
der Szene bekannten Jugendlichen...