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08.11.10 - Rechtsextreme Alpen-Donau.Info: B.V.T.-Mitarbeiter nicht involviert

08.11.2010
081110bmitext.jpgIm Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsextreme Homepage „Alpen-Donau.Info" ist es in der vergangenen Woche zu mehreren Hausdurchsuchungen gekommen. Über die Anzahl der Untersuchungen und die Betroffenen hält man sich im Bundesministerium bedeckt. Man bestätigt aber, dass es im Zuge unterschiedlicher Ermittlungen Überschneidungen bei Hausdurchsuchungen gab. Den Vorwurf, dass durch eine vorzeitige Hausdurchsuchung bei Gottfried Küssel die Szene möglicherweise gewarnt wurde, dementiert man. Mag. Peter Gridling, Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (B.V.T.):

„In Puncto Zeitpunkt der Hausdurchsuchungen ist ihre Information schlichtweg falsch. (...) Was ich ihnen aber sagen kann, ist, dass es zum gleichen Zeitpunkt mehrere, unabhängig voneinander existierende Ermittlungen gab und dass es hier judistitielle Maßnahmen zur Umsetzung gab, in den unterschiedlichsten Ermittlungsbereichen, die leider zusammengefallen sind und es daher zu Missverständnissen kommt. (...) Diese Hausdurchsuchungen wurden zur gleichen Zeit umgesetzt und sind auch so durchgezogen worden. Aber ich habe mehrfach betont, dass es unterschiedliche Sachverhalte gibt, die miteinander nichts zu tun haben, aber auch zu Maßnahmen geführt haben. Diese hängen nicht miteinander zusammen."

Bestätigt wurde die verwandtschaftliche Beziehung eines B.V.T.Mitarbeiters zu einem in der Szene bekannten Jugendlichen...

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