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29.11.10 - EU-Austritt Österreichs gefordert: "ÖsterreicherInnen verlieren sonst ihre Freiheit"

29.11.2010
Österreich, und damit auch die ÖsterreicherInnen, verlieren immer mehr Freiheit und Eigenständigkeit durch die Europäische Union. Davor warnt die Autorin Karin Erika-Luise Johanna Kolland in ihrem aktuellen Buch „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“. Die Entwicklung von einer wirtschaftlichen zu einer politischen Union sei nicht rechtsstaatlich legitimiert. Als Beispiel führt sie das EU-Parlament an. Das ist für sie nur eine bloße Versammlung. Kolland über ihre Begründung:

"Diese Versammlung heißt einfach nur europäisches Parlament. Es hat aber keinenfalls die demokratische und rechtliche Legitimität unseres Parlaments. Diese Bezeichnung EU-Parlament ist eigentlich irreführend. Es hat keine voll umfängliche Legitimationskraft, weil es eben nicht gleichheitlich gewählt ist. Die Stimmgewichtung der einzelnen Länder ist sehr unterschiedlich. Es wird nicht a priori an der Gesetzgebung beteiligt und es hat kein Initiativrecht. Aber gerade im Initiativrecht ist der Wille des Volkes verankert.“

In ihrem Buch untersucht die Autorin kritisch die Entwicklung der Union von ihren Anfängen bis hin zu den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon. Sie kommt zu dem Schluss, dass politische Eliten und wirtschaftliche Interessen die Union gestalten und Widerspruch nicht geduldet werde. Mitbestimmung der Bürger sei de facto nicht mehr gegeben. Als einzig konsequenten Schritt im Kampf gegen diese Entwicklung sieht sie daher einen EU-Austritt Österreichs. Kolland dazu:

„Und ich würde da ja den großen Nutzen und die Chance sehen, aus der EU auszutreten. Aus meinem Gedankengut habe ich erkannt: Das Beste ist, jene Leute die Macht haben, alleine stehen zu lassen. Man kann mit Menschen die auf so einem Trip sind und nur Geld anhäufen wollen nicht reden...

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