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02.05.11 - „EU-Beitritt der Türkei wird nie Realität“: Boykott des Staatsbesuchs von Präsident Gül

02.05.2011
Das BZÖ übt heftige Kritik an der Türkei und ihrem Präsidenten Abdullah Gül. Dieser startet heute seinen Staatsbesuch in Österreich. Besonders erzürnt ist Ewalds Stadler, Europasprecher des BZÖ, darüber, dass der türkische Botschafter immer noch im Amt ist. Dieser hatte im Vorjahr mit kritischen Äußerungen über Österreich für einige Aufregung gesorgt:

„Ganz klar und deutlich: Gül ist unerwünscht. Das wird solange sein, bis die Türken ihren Botschafter abberufen. Ich habe null Verständnis dafür, dass die österreichische Außenpolitik den Türken hofiert, nachdem uns versprochen wurde, dass Ankara den Botschafter einbehalten werde."

Nachdem sich auch der neue Staatssekretär im Außenamt, Wolfgang Waldner, Symphatien für einen EU-Betritt der EU bekundet hat, zeigt sich Stadler von der ÖVP enttäuscht. Als Teil des angekündigten Neustarts der Partei hat er sich eine Kurswechsel erwartet. Damit glaubt Stadler, dass die Volkspartei dem Umschwung nicht schaffen wird:

„Wenn die VP glaubt, auf diesem Weg gehen zu wollen, dann sie sollen sie das tun. Dann geht sie in die politische Bedeutungslosigkeit Wenn sie glaubt auch nur eine Wähler gewinnen zu können, dann irren sich der Herr Spindelegger und der Herr Staatssekretär."

Ebenso kritisiert wird Bundespräsident Fischer. Auch er hat im Vorfeld des Besuches der türkischen Präsidenten eine Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen begrüßt. Für Stadler käme im Falle seines Beitritts eine Belastung von mehreren Milliarden Euro auf Österreich zu. Weiters sieht er in Österreich keine Mehrheit für eine Beitritt der Türkei:

„Wenn ich lese, dass er über Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen erfreut ist, dann hat das finanzielle Konsequenzen und ist unehrlich...

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