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26.08.11 - Dynamische Studienplatzfinanzierung: SPÖ sagt weiter nein zu Studiengebühren

26.08.2011
260811_buch_text.jpgIn der Hochschulpolitik spricht sich die SPÖ gegen den Vorschlag des Expertenrates aus, der Studiengebühren in der Höhe von 500 Euro als dringend notwendig sieht, um die Universitäten ausreichend zu finanzieren. Man ist für Ausgleichszahlungen auf europäischem Niveau. Es sei sicher nicht im Sinne der Chancengleichheit innerhalb der EU, dass zwischen Nachbarstaaten solche Ungleichheiten entstehen, wie sie derzeit zwischen manchen Mitgliedsstaaten vorherrschen, so Josef Cap, Clubobmann der SPÖ. Mit der Forderung nach einer Sudienplatzfinanzierung als Basis für die Ausgleichszahlungen ist man damit auf der Linie von EU-Regionalkommissar Johannes Hahn. Josef Cap:

"Wenn man weiß, was der Studienplatz kostet, kann man über die Frage der Ausgleichszahlungen diskutieren; Das wäre die Aufgabe von Wissenschaftsminister Töchterle mit der deutschen Ministerin Schavan. Wir können nicht die ungelösten Probleme des deutschen Hochschulsystems lösen, geschweige denn finanzieren! Nach Berechnungen von Experten wären bis zu 280 Millionen Euro netto möglich, brutto 328 Millionen. Diese Überlegung wird in der deutschen SPD zur Zeit anscheinend positiv diskutiert. Das wäre auch für uns von gößter Bedeutung, um dieses Problem in den Griff zu bekommen."

Unterrichtsministerin Claudia Schmied betont, dass ein ausgearbeitetes Modell der Studienplatzfinanzierung noch vor den Zielvereinbarungen mit den Universitäten 2012 vorliegen muss, wenn ihre Finanzierung für 2013 ausgehandelt wird...

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