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23.05.12 - „Nägel mit Köpfen“: Volksbegehren Bildungsinitiative fordert Abgeordnete auf

23.05.2012
11072011_bildungsvb_klein.jpgKurz vor  dem Abschluss des Sonderausschusses zur Bildungsdebatte melden sich heute angeführt von Hannes Androsch die Vertreter des Bildungsvolksbegehrens zu Wort. Sie fordern nun die Abgeordneten dazu auf, mit ihren freien Mandaten echte Gesetzesinitiativen zu setzen und nicht wieder der Regierung den Ball zuzuspielen. Dazu Dr. Hannes Androsch:

„Die öffentlichen Anhörungen im Sonderausschuss, der sich mit dem Bildungsvolksbegehren beschäftigt hat, sind abgeschlossen. Erfreulicherweise hat es dort eine große Übereinstimmung gegeben. Jetzt muss sicher gestellt werden, dass es nicht wieder unter den Teppich gekehrt wird, sonder die längst überfälligen Vorschläge, wie man das Bildungssystem verbessert, sind zu beschließen, indem die Abgeordneten einen Initiativantrag einbringen. Schließlich ist das Parlament zuständig und es ist eine demokratiepolitische Grundsatzfrage und es ist eine Frage des Selbstverständnisses des Parlaments.“

Für die Vertreter des Bildungsvolksbegehrens war es im positiven Sinne überraschend, dass alle politischen Parteien die im Bildungsvolksbegehren dargelegten Themen als verfolgenswert erkannten. Deshalb hofft man jetzt, dass den zustimmenden Worten in den nächsten Wochen im Nationalrat entsprechende Taten folgen werden – und das über die Koalitionsparteien hinweg. Dazu müssten sich diese allerdings über die jeweiligen Parteieninteressen hinwegsetzten, erklärt Univ. Prof. Dr. Bernd Schilcher:

„Das wirklich erfreuliche bei der Entwicklung des Volksbegehrens war die Begegnung mit den Abgeordneten im Sonderausschuss...

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