Die finanzielle Leistungsfähigkeit der österreichischen Gemeinden hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Die Gemeinden wiesen im Jahr 2010 Finanzschulden in der Höhe von 11,7 Mrd. Euro und Haftungen von 5,1 Mrd. Euro auf. Von 2008 bis 2010 hat die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden abgenommen, die Investitionen pro Kopf gingen zurück und die Pro-Kopf-Verschuldung stieg. Ein Grund für dieses Szenario waren Kostentreiber im Bereich des Sozial-, Gesundheits- bzw. Personalwesens. Josef Moser, Präsident des Rechnungshofes:

"Das heißt, wir haben Sorge zu tragen, dass im Rahmen der Verflochtenheit die gesamtstaatliche Aufgabenerfüllung möglich ist. Und dabei zeigt sich, dass sich die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingung sehr gut entwickelt haben. Im Jahr 2011 haben wir ein reales Wirtschaftswachstum von 3,1 Prozent gehabt. Dessen ungeachtet sind aber sowohl die Schulden als auch das Defizit angestiegen."

Die Folgen sind die Inanspruchnahme von Finanzierungsmodellen seitens der Gemeinden, um den budgetären Handlungsspielraum zu erhöhen. Das führt unter anderem dazu, dass Schulden vielfach in Beteiligungsgesellschaften ausgelagert und durch langfristige Finanzierungsformen in die Zukunft verschoben werden. Josef Moser:

"Die Gemeinden sind ein wesentlicher Teil der gesamtstaatlichen Budgetverantwortung. Die Gemeinden sind Partner des Stabilitätspaktes - und trotzdem, wenn es darum geht fehlt uns in dem Fall die Gebietskörperschaft-übergreifende Gesamtsicht, weil wir eben nicht sagen können, ob die Transfereinnahmen tatsächlich die Transferausgaben decken. Aus dem Grund hat der Rechnungshof, in Absprache mit dem Gemeindebund, ein Tool entwickelt, das den Gemeinden helfen soll ihre finanzielle Situation zu beurteilen und gleichzeitig aufzuzeigen wo die Gemeinde in diesem Gesamttransfergeflecht steht...