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Hohe Schäden durch Korruption: U-Ausschuss ermittelte über 1 Milliarde Euro Verluste im Jahr 2012

09.01.2013

Laut Berechnungen des Universitäts-Professors Dr. Friedrich Schneider hätte das BIP in Österreich im Jahr 2012 um 17 Mrd. Euro höher sein können, gäbe es keine Korruption. Mit über 1 Milliarde Euro beziffert nun Gabriela Moser heute die Verluste, welche durch den Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen aufgedeckt und dokumentiert werden konnten. Die höchsten Schäden sind im Immobilienbereich, vor allem durch die buwog-Affäre, mit 240 Millionen Euro angesiedelt. Der Rest teilt sich auf die Telekom-Affäre mit insgesamt 7,2 Millionen Euro, dem Behördenfunk (30 Millionen Euro), Inseratschaltungen (5,6 Millionen Euro), der Lockerung des Glückspielsmonopols (2,8 Millionen Euro) und Staatsbürgerschaftsverleihungen (3 Millionen Euro) auf. Moser zu den Verlusten von 2012:

„Es gibt hier Berechnungen: Herr Universitäts-Professor Dr. Schneider aus Linz hat seine Berechnungen vorgelegt. Die Summe lautet für 2012 17. Mrd. Schaden, Verlust am BIP, dass sinnvoller und effizienter hätte erwerben können oder besser gelaufen wäre. Das BIP wäre um diese Summe höher gewesen, hätte Korruption es nicht verhindert.“

Bei den über 1 Milliarden Euro Schaden, die nun durch den U-Ausschuss aufgedeckt wurden, handelt es sich um „konservativ geschätzte“ Zahlen, wie Moser betont. Der tatsächliche Schaden, der noch nicht im Detail ermittelt werden konnten, solle weitaus höher sein. Die nächsten Schritte müssen nun Rückzahlungen und Wiedergutmachungen sein, die teilweise bereits vor Gericht ermittelt werden sollen. Gabriela Moser dazu:

„Dass wir natürlich, angesichts dieser Summen auch daran gehen müssen zu schauen und einzufordern etwas zurück zu zahlen, liegt auf der Hand...

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