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"FPÖ alleine für HYPO Desaster verantwortlich": U-Auschuss wäre für SPÖ nur ein Ablenkungsmanöver

19.02.2014

Die Aufregung der SPÖ über Wortmeldungen von Oppositionspolitikern in der Hypo-Sondersitzung des Nationalrats ist groß. Vor allem der FPÖ und deren Klubobmann H.C Strache werfen Klubobmann Schieder und Bundesgeschäftsführer Darabos eine besonders perfide Vorgehensweise vor. Sie zeigen Bilder die Klubobmann Strache gemeinsam mit Gerhard Dörfler und Uwe Scheuch zeigen. Schuldige würden sich hier als Ankläger gerieren, denn die Hypo-Pleite sei ein reiner FPÖ Skandal, hält Schieder fest:

„Wo ich nicht mitmache ist, dass der Herr Strache sich im Parlament hinsetzt und alle anderen zum Schuldigen erklärt. Daheim lacht er sich dann vielleicht ins Fäustchen weil er sich denkt: Jetzt hab ich es ihnen eingebrockt und schuldig habe ich sie auch noch gemacht. So blöd werden wir nicht sein. Der ist schuldig an dem Desaster und der muss seine Schuld erst einmal eingestehen. Bevor sich der nicht entschuldigt rede ich über alle diese Fragen nicht. Es geht doch nicht, dass man sich in einem Land mit einer Partei fusioniert und dabei sitzt im Parteivorstand wenn die 24 Milliarden Haftungen übernimmt in einem Bundesland. Das zwölffache des Landesbudgets. Holadaro. Für Formel Eins, Bühne, und, und, und... Für die Festspiele des Herrn Haider. Alle sind sie dort gesessen mit den Kärnten-Armbändern, bei diesen Festspielen. Vom Herrn Strache abwärts. Vom Herrn Dobernig abwärts, der Herr Dörfler, der heute noch im Bundesrat sitzt für die FPÖ. Dass wir denen die Mauer machen? Wirklich nicht!“

Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses lehnt Schieder rundweg ab. Ein U-Ausschuss im Bund könne sich laut Verfassung nicht mit Landeskompetenzen beschäftigen, und um eben solche gehe es...

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