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In einer aktuellen Stunde hat sich der Nationalrat heute mit der Bedrohnung durch den Islamischen Staat IS beschäftigt. Vorherrschendes Thema war dabei die Anwerbung von Jihadisten in Österreich. Bereits vorige Woche hatten die ÖVP Minister Mitterlehner, Mikl-Leitner und Brandstetter ihre Vorschläge zur Eindämmung der Gefahr präsentiert. Minderjährigen Jugendlichen soll die Ausreise aus der EU nur mehr mit einer Bestätigung der Eltern möglich sein, Menschen die in den Jihad ziehen soll die Staatsbürgerschaft entzogen werden und das Abzeichengesetz soll verschärft werden. Die Grüne Abgeordnete Gabriele Moser zeigt sich schockiert über den Zulauf, denn die IS auch in Österreich verzeichnet:

„Ich weiß nur: IS ist eine massive Bedrohung für die Menschen im mittleren und nahen Osten. Es ist mir völlig unerklärlich wie junge Menschen die in Österreich durchaus Chancen haben sich in Kriege und Abenteuer stürzen die extrem barbarisches Ausmaß annehmen. Ich kann mir das wirklich nur erklären mit Aggression von jungen Männern oder Frauen die ein Ventil sucht und dabei Vernunft und Menschlichkeit völlig ausblendet. Verhetzter, fanatisierter, emotionsgesteuerter Brutalitätswahn.“

Den Anwerbeversuche müsse laut Moser in Österreich der Boden entzogen. Über die Mittel ist sie sich unklar, das sei aufgebe des Verfassungsschutzes. Dem Vorschlag von Außenminister Kurz eine einheitliche, autorisierte Koranübersetzung zu erstellen hat Kultusminster Ostermayer bereits eine Absage erteilt. Experten führen ins Treffen, dass es eine solche nur in China gäbe. Auch die Neuregelung des Abzeichengesetzes um IS-Symbole zu verbieten sieht der Koalitionspartner SPÖ nicht vollkommen unproblematisch...