Rainer Sturm / Pixelio.de

Die Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ befürchten neue Belastungen für Autofahrer. Konkret warnen sie vor einer Erhöhung der Mineralölsteuer im Rahmen der Steuerreform. Oliver Schmerold - Verbandsdirektor des ÖAMTC - meint, dass hier die Steuereinnahmen durch eine Erhöhung nicht steigen werden. Das liege vor allem daran, dass bei einer höheren Besteuerung von Kraftstoff die Tanktouristen aus dem benachbarten Ausland ausbleiben würden. Schmerold:

„Wenn die Mineralölsteuer um 3 Cent pro Liter erhöht wird, verändern sich die Gesamteinnahmen für die Finanz faktisch überhaupt nicht. Es bleibt bei 4,2 Milliarden. Allerdings steigt der von den Österreichern bezahlte Anteil auf 3,3 Milliarden. Die Österreicherinnen und Österreicher bezahlen also mehr, weil der Mobilitätsbedarf trotzdem da ist. Die Ausländer fangen an weniger zu tanken und so bleiben für den Fiskus unter dem Strich die gleichen Einnahmen. Wenn man das ganze jetzt noch weiter treibt und um 6 Cent erhöht, dann sieht man sogar einen negativen Effekt. Die Gesamtsteuereinnahmen reduzieren sich auf 3,7 Milliarden Euro, die mit 3,5 Milliarden nahezu ausschließlich von den Österreicherinnen und Österreichern bezahlt werden.“

Die Autofahrerinnen und Autofahrer liefern jährlich direkt 6,7 Milliarden an Steuern an den Staat ab. Indirekt sind es bis zu 15 Milliarden an Steuern im Zusammenhang mit dem Auto. In den letzten 10 Jahren habe es immer neue Erhöhungen gegeben, kritisieren ARBÖ und ÖAMTC. Von 2013 auf 2014 betrug die Erhöhung laut ARBÖ vier Prozent - bei einer Inflation von 1,7 Prozent. Die Autofahrerclubs wollen daher keine Erhöhungen akzeptieren. Protestmaßnahmen werde es aber trotzdem keine geben...