BMI | Egon Weissheimer

Die Innen- und Außenminister der Westbalkanländer sowie EU Innenkommissar Dimitris Avramopoulos haben sich heute (Freitag) auf Einladung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Außenminister Sebastian Kurz zu einer Anti-Jihadismus-Konferenz in Wien eingefunden. Unter dem Titel „Tackling Jihadism Together“ soll die Kooperation der EU Mitgliesstaaten mit den Ländern des Westbalkans gestärkt werden. Johanna Mikl-Leitner darüber, warum das Vorgehen gegen den Jihadismus eine Zusammenarbeit von Innen und Außenressorts notwendig macht, und wieso die Westbalkanländer hier eine entscheidende Rolle spielen:

„Zum Ersten, weil die Bedrohung durch Islamisten und Jihadisten nicht nur eine Angelegenheit  der Inneren Sicherheit ist, sondern auch eine der äußeren Sicherheit. Zum Zweiten, weil Wissen, dass es hier eine Verbindung gibt zwischen Islamisten in den Westbalkanländern und den Islamisten in Europa, sowie auch in Österreich. Wir sind hier durch die Balkanroute, der sich die Jihadisten bedienen, besonders gefordert. Zum Dritten, weil wir gemeinsame Probleme haben. Diese Probleme resultieren aus wirtschaftlichen, sozialen, oder politischen Gründen. Gerade derartige Probleme sind ein Nährboden für Radikalisierung und Extremismus.“

Die Strategie gegen den Jihadismus folgt einem dreistufigen Ansatz. Zu allererst soll unter dem Titel „Shaping“ ein Fokus auf Grund- und Freiheitsrechte für alle Menschen als Grundlage für ein gutes Zusammenleben gelegt werden...