Roman Mostofi

Bei der Forum-Salzburg Ministerkonferenz in St.Pölten zeigten sich die anwesenden Ministerinnen und Minister einig: Der internationale Terrorismus, die illegale Migration und die Cyber-Kriminalität werden weiter zunehmen. Für Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist es daher unabdingbar, dass die bilateralen Kooperationen weiter gehen müssen und das die Einbindung der Westbalkan-Staaten weiter forciert werden muss. Gleichzeitig sollen auch die Bemühungen im Kampf gegen die Schlepperei verstärkt werden:

„Einstimmig war auch, dass wir hier eine Allianz vertiefen müssen im Kampf gegen die Schlepperei, dass es hier vor allem um zwei zentrale Routen geht: zum Einen um die Mittelmeerroute, zum Anderen aber auch über die Migrationsroute, über den Westbalkan. In etwa teilt sich das auf, 50 Prozent aller Flüchtlinge kommen über das Mittelmeer, 50 Prozent in etwa kommen über den Westbalkan. Das heißt, es braucht hier nicht nur den Fokus auf die Mittelmeerroute, sondern es braucht hier den gleichen Fokus auch auf die Balkanroute. Und hier gilt es eben speziell eine Allianz gegen Schlepperei zu bilden und vor allem immer wieder den Fokus verstärkt darauf zu legen, dass es hier auch einen Zusammenhang geben könnte, zwischen illegaler Migration und Terrorismus, ein Phänomen, das wir hier vor allem auch beobachten müssen.“

Ein weiterer zentraler Punkt der Forum-Salzburg Ministerkonferenz ist die Terrorbekämpfung. Laut der Ministerin herrscht Einigkeit darin, dass es alle EU-Mitgliedsstaaten braucht, um diesem Problem zu begegnen. Darüber hinaus ist aber auch eine globale Zusammenarbeit nötig, die globale Lösungsansätze liefert.

"Daher kommt es auch nicht von ungefähr, dass wir sowohl Interpol als auch Europol zu Gast hatten, -für diese Expertise ein herzliches Danke- wo es vor allem darum geht, die Instrumentarien von Europol und Interpol intensiv zu nutzen...