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Fünf pinke GemeinderätInnen für Wien: Wiener NEOS kündigen „kantige Opposition“ an

15.10.2015

Mit fünf MandatarInnen zieht die erstmals bei Wiener Wahlen angetretene Partei NEOS in den Wiener Gemeinderat ein. Neben der Klubchefin Beate Meinl-Reisinger, werden künftig auch der Listenzweite Markus Ornig, die Mobilitäts- und Verkehrsexpertin Bettina Emmerling, der Unternehmer Stefan Gara und Jus- und Politikwissenschafts-Student Christoph Wiederkehr im Gemeinderat vertreten sein. Gestern erfolgte das erste Gespräch der NEOS mit der Wiener SPÖ-Spitze. Teil einer Koalition zu werden ist scheinbar keine Option, daher bereiten sich die NEOS jetzt auf eine „kantige Oppositionspolitik“ vor. Meinl-Reisinger zum Gespräch mit Michael Häupl:

 

„Es war eine sehr angenehme Atmosphäre, vielleicht ein wenig angestaubt alles. Uns braucht es aber nicht für eine Mehrheit, daher habe ich gestern auch nochmal meine Themen auf den Tisch gelegt. Wir stellen uns jetzt auf eine kantige Oppositionspolitik in diesen Fragen ein. Unser Anspruch ist es zu Verändern, im Bereich des politischen Systems, bei den Kosten des politischen Systems, den Finger auf die Wunden zu legen, wo es nötig ist und im Bildungsbereich mehr Meter zu machen. Ich denke, dass wir in den nächsten Jahren auch mit großen Integrationsherausforderungen konfrontiert sein werden in dieser Stadt und die sind vor allem und überwiegend im Bildungsbereich zu lösen.“

 

Auch wenn es bis zur ersten Sitzung des Gemeinderates noch einige Wochen dauern wird, hat die pinke Klubchefin bereits jetzt schon einen konkreten Plan für diesen Tag: Der erster Antrag der NEOS wird eine Reform des mehrheitsfördernden Wahlrechts verlangen...

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