© Juerg Chistandl

Die Grünen fordern einen Asyl-Masterplan für Österreich. Das schwarze Innenministerium und das rote Verteidigungsressort sollen ‚endlich ihre politischen Konflikte beilegen und handeln‘, so die grüne Integrationssprecherin, Alev Korun, heute im Rahmen einer Pressekonferenz. Das Innenministerium sei nicht ausreichend auf die humanitären Herausforderungen im Zusammenhang mit der auch für das nächste Jahr zu erwartenden Flüchtlingszuwanderung vorbereitet, kritisiert Korun:

„Das Innenministerium weiß seit mindestens einem halben Jahr, dass sich die Asylzahlen für das kommende Jahr in einer ähnlichen Höhe befinden können, wenn sich in Syrien, Irak und anderen Krisenherden nichts ändert. Das Innenministerium weiß also, dass es für das kommende Jahr einen Asyl-Masterplan braucht. Leider war das Innenministerium im letzten halben Jahr aber hauptsächlich damit beschäftigt den Tag zu retten. An Plänen für das kommende Jahr ist nicht viel bekannt, zumindest nicht öffentlich. Deshalb muss sofort angefangen werden an einem Asylmasterplan 2016 zu arbeiten.“

Wie hoch die Zahl der Flüchtlinge im nächsten Jahr wirklich sein wird, ist für Korun aus heutiger Sicht nicht seriös abzuschätzen. Neben den Ergebnissen der internationalen Syrien-Konferenz, und der Entwicklung in Syrien selbst, ist für Korun hier vor allem das Ausmaß der Hilfe für Flüchtlinge in der Region um Syrien selbst entscheidend. Unabhängig davon fordern die Grünen einen Asyl-Masterplan für Österreich mit fünf Punkten. Zu allererst kritisiert Korun, dass der Flüchtlingskoordinator Christian Konrad zwar 27 Kasernen als Asylunterkünfte vorgeschlagen hat, schlussendlich aber nur acht davon genommen wurden:

„Bei leerstehenden Gebäuden und Kasernen als Unterkünfte gibt es noch viel Luft nach oben...