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„Bundesheer wurde mutwillig zerstört“: Milizverband formuliert Forderungen an Doskozil

08.02.2016

© Gabi Eder / pixelio.de

Anlässlich des Bundesminister-Wechsels im Verteidigungsressort präsentiert die Bundesvereinigung der Milizverbände Forderungen an den neuen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil. Die Miliz begrüße den Wechsel, übt gleichzeitig aber harte Kritik an die österreichische Sicherheitspolitik der letzten Jahre. Entgegen des Verfassungsrechtes sei das Milizsystem und die Grundwehr absichtlich zerstört worden, erklärt Präsident des Milizverbandes, Michael Schaffer, in einer heutigen Pressekonferenz:

„Wir erleben eine hilflos überforderte Regierung, was die Sicherheitspolitik betrifft. Erst jetzt nach Monaten finden sich die Herren zu einem Plan, zu einer gemeinsamen Linie zusammen. Die Bevölkerung hat jegliches Vertrauen in die Sicherheitspolitik der Regierenden verloren. Das zeigen alle Umfragen. Wir erleben auch einen peinlichen Zick-Zack-Kurs. Das Bundesheer wurde mutwillig zerstört mit einem totalen Irrweg. Wir haben Reformen in den letzten Jahren erlebt, die allesamt in die falsche Richtung gehen. Die Politik wollte aushungern und wollte offenbar erzwingen, dass der Beamtenapparat Bundesheer abschlackt und abspeckt. Die Politik hat dadurch das verfassungsmäßige System zerstört.“

Der Milizverband kritisiert zudem, dass die Bundesregierung trotz der 2013 durchgeführten Volksbefragung zur Wehrpflicht, den Grundwehrdienst mutwillig unattraktiv gemacht und somit sabotiert hat. Die Auswirkungen dieser Sicherheitspolitik seien nun in der Bevölkerung zu spüren, so Schaffer:

„Der Volkszorn ist sehr groß. Die Bevölkerung hat das Vertrauen verloren und zigtausende Personen bewaffnen sich nun selbst. Die genauen Zahlen werden nicht bekannt gegeben, aber es sind weit mehr als 50...

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