Wandersmann/pixelio.de

Einigkeit in europäischen Sicherheitsfragen zeigen die Innenminister der deutschsprachigen EU-Länder. Im Zuge eines von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ausgerichteten Zusammentreffens in Wien standen vor allem die Fragen der Terrorismusbekämpfung und der nach wie vor akuten Migrationskrise im Vordergrund. Für die Eindämmung von terroristischen Risiken ist vor allem eine Verbesserung des europaweiten Informationsaustauschs wesentlich, so Mikl-Leitner:

„Bei der Terrorbekämpfung sind wir uns einig, dass es zum Einen nationalen Maßnahmen braucht - wie bei uns in Österreich das Staatsschutzgesetz neu - als auch ein Mehr an Personal. Wir sind uns aber auch einig, dass es darüber hinaus grenzüberschreitende Maßnahmen braucht und das vor allem der Informationsfluss ein besserer werden muss. Auf polizeilicher Ebene funktioniert der Austausch von Informationen sehr gut. Im Bereich der Nachrichtendienste haben wir ein Manko, einen Nachholbedarf, wo wir keine Zeit verlieren dürfen und es schaffen müssen, dass gerade in diesem Bereich so rasch als möglich Informationen ausgetauscht werden können".

Optimismus herrscht bezüglich des Flüchtlingsdeals mit der Türkei. Die Umsetzung des Abkommens sei gut und vielversprechend angelaufen, allerdings sei es noch zu früh für eine konkrete Beurteilung, so der deutsche Innenminister Thomas de Maiziére. Ähnliche Abkommen wie jenes mit der Türkei seien auch mit anderen Staaten vorstellbar. De Maiziére:

„Ich denke, wir werden auf lange Sicht gesehen auch über Modelle zu diskutieren haben, ähnlich wie wir sie mit der Türkei praktiziert haben: Mit nordafrikanischen Staaten zu reden...