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Gerechtere Finanzierung für die Elementarbildung: AK und IV fordern Veränderung des Finanzausgleichs

08.08.2016

luxstorm / pixabay.com

Eine gerechtere Finanzierung für die Elementarbildung durch einen effizienteren Finanzausgleich fordern die AK und die Industriellenvereinigung in einem gemeinsamen Pressegespräch am Montag. Gerade in den letzten Jahren wurde die Elementarbildung, also Ausbildungs- und Betreuungsstätten für Kinder, in Österreich stark ausgebaut. Die Schaffung von Ausbildungsplätzen wird zwar vom Bund finanziell unterstützt, die laufenden Kosten tragen allerdings die Gemeinden alleine. Hier ist eine Veränderung im Finanzausgleich, der 2013 87 Mrd. Euro betrug, notwendig. Maria Kubitschek, stellvertretende Direktorin und Bereichsleiterin Wirtschaft der Arbeiterkammer Wien:

"Wenn man sich ansieht, wie die Finanzierung der Elementarbildung momentan ausschaut, dann ist es so, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen die Länder vorgeben und die Umsetzung den Gemeinden obliegt. Das bedeutet, dass die Gemeinden praktisch alleine die laufenden Kosten für die Elementarbildung zu leisten haben. Die Gemeinden finanzieren es aus ihren eigenen Mitteln, und ihre eigenen Mittel setzen sich im wesentlichen aus zwei Töpfen zusammen: den Gemeindeeigenen Einnahmen, also Gemeindeabgaben, und auf der anderen Seite den Mitteln, die sie aus dem Finanzausgleich bekommen. Diese Mittel werden im Prinzip nach einem Bevölkerungsschlüssel zugeteilt. Das ist dann der Gesamttopf, den Gemeinden zur Verfügung haben, um ihre Aufgaben zu finanzieren".

Im aktuellen Finanzausgleich kommen zwar die verschiedensten Verteilungskriterien zum Tragen, jedoch weisen sie nur wenig Bezug zur Erbringung öffentlicher Leistungen durch Gemeinden auf. Das soll eine Umstellung auf eine Aufgabenorientierung ändern. Zukünftig soll die Finanzierung mit der Leistung der Einrichtungen verknüpft werden, um einen Anreiz für qualitative Betreuung zu schaffen...

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