Philipp Flury / pixelio.de

Mit rund 100 Milliarden Euro pro Jahr sind die Ausgaben für Sozialleistungen der mit Abstand größte Ausgabenposten des Staates. Die Industriellenvereinigung (IV) fordert nun mehr Effizienz im Gesundheits- und Sozialsystem, wozu sie heute (Anm. Montag) eine eigens in Auftrag gegebene Studie des Instituts für höhere Studien (IHS) vorstellte, welche weitreichende Änderungen an der Struktur des Sozialsystems vorschlägt. Ziel sei eine Modernisierung sowie mehr Effizienz und Wettbewerb der Versicherungsträger. Im Zeitraum von 2005 bis 2015 ist das BIP laut IV um 33 Prozent gestiegen, die Beiträge zur Sozialversicherung aber um über 38 Prozent. Man müsse hier eine Verbesserung Österreichs im internationalen Vergleich anstreben, wie Mag. Christoph Neumayer, IV-Generalsekretär, verdeutlicht:

„Wir sehen hier im internationalen Vergleich wie teuer das österreichische System ist, und dass auf der anderen Seite auch keine höhere Gesundheit gegenübersteht. Wir haben ein wirkliches Effizienzproblem! In den skandinavischen Ländern ist beispielsweise die Belastung des Faktors Arbeit um bis zu dreizehn Prozent der Lohnsumme geringer als in Österreich. Wir müssen darüber nachdenken, wie wir beschäftigungswirksamer, wachstumswirksamer unsere Systeme finanzieren und da müssen wir über einen ‚Shift‘ und eine Umverteilung nachdenken von klassischen Sozialversicherungsbeiträgen hin zur Umsatzsteuer. Es ist möglich das sozial und fair zu gestalten.“

Die IHS-Studie bemängelt darüber hinaus die Kassenstruktur und -anzahl in Österreich. 21 Träger sind in der Sozialversicherung tätig, dazu 15 Fürsorgekassen – für die IV und die Studienautorin Dr. Monika Riedel zu viele Kassen, die darüber hinaus zu ineffizient aufgeteilt sind:

„Wir glauben nicht, dass Bundesländerkassen im Sinne von einer Kasse pro Bundesland anhand der geografischen Grenzen die beste Lösung sind...