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Umweltminister Andrä Rupprechter ist seit Dienstag Abend neuer Präsident der Europäischen Föderalisten in Österreich. In dieser Funktion ist sein zentrales Anliegen die pro-europäischen Kräfte in Österreich zu stärken und vor allem jungen Menschen eine pro-europäische Perspektive zu geben. Er übernimmt die Funktion von Friedhelm Frischenschlager in einer für Europa turbulenten Zeit: Euroskeptiker sind am gesamten Kontinent im Vormarsch, der BREXIT stellt die EU vor eine noch nie dagewesene Herausforderung und mit der Türkeikrise wird deutlich wie fragil demokratische Systeme sind. Obwohl Rupprechter davon ausgeht, dass es in der Türkeifrage bald wieder ruhiger wird, spricht auch er sich für klare Grenzen aus, die seiner Meinung nach zum Teil auch schon weit überschritten wurden:

„Die aktuelle Diskussion ist natürlich sehr stark auch von einem Wahlkampf geprägt - vor allem in der Türkei. Diese Auseinandersetzung, die derzeit schon sehr grenzwertig ist, wird sich spätestens nach Ende des Wahlkampfes wieder beruhigen - davon gehe ich aus. Ich denke schon, dass es unsere Aufgabe ist auch klar Grenzen zu ziehen, auch in der Rethorik zu zeigen: bis hier her und nicht weiter! Ich denke diese Grenzen sind auch schon überschritten worden, vor allem auch von der türkischen Seite. Wir müssen uns auch klar überlegen wie wir mit den Partnern am Bosporus in Zukunft umgehen. Wir sprechen immerhin über ein Land, das Beitrittskandidatenstatus hat - und da brauchen wir sicher auch auf europäischer Ebene eine Antwort auf diese aktuellen Entwicklungen.“

Für seinen Vorgänger Friedhelm Frischenschlager zeigt die Türkeikrise besonders einprägsam wie fragil demokratische Strukturen sind...