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Die Leistungen der Sozialversicherungen sollen aneinander angepasst werden, die Kosten für Administration gesenkt und für Vorsorgemaßnahmen erhöht werden – das gaben Sozialminister Alois Stöger und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner heute, Donnerstag, bekannt. Die damit verbundenen Änderungen der Ausgaben im Gesundheitsbudget stützen die Minister auf die Ergebnisse einer Studie, die von der London School of Economics and Political Science (LSE) durchgeführt und von Minister Stöger in Auftrag gegeben wurde. Ziel der Studie war die Offenlegung von Effizienzpotenzialen des österreichischen Gesundheitssystems sowie Möglichkeiten zu dessen Verbesserung. Obwohl in Österreich laut Studie eine hohe Zufriedenheit mit dem Gesundheitssystem im Vergleich zu anderen EU-Ländern vorherrscht, empfiehlt die Studie unnötige Serviceleistungen im administrativen Bereich zu kürzen und in die Gesundheit der Menschen zu investieren. Ebenfalls weist die Studie etwa auf die Angleichung der Versicherungsleistungen hin. Vier vorgegebene mögliche Modelle sollen Vorschläge zur Verbesserung bieten. Sozialminister Stöger entscheidet sich zur Umsetzung des vierten Modells, das am wenigsten drastische strukturelle Veränderungen bewirkt, bei gleichzeitigen Kosteneinsparungen. Zu dessen Umsetzung will er ein neues Gesetz erarbeiten:

„Wir werden daher in den nächsten Wochen ein neues Sozialversicherungsstrukturgesetz vorlegen, dass die Träger zur Zusammenarbeit verpflichtet. Das bringt rund zehn Prozent der Verwaltungskosten, wir gehen von 120 Millionen [Euro, Anmk.] aus, die sofort in Service und Leistung investiert werden können. Die LSE zeigt auch, dass die ÖsterreicherInnen die gleichen Beiträge bezahlen, aber unterschiedliche Leistungen bekommen, das halte ich für nicht gerecht...