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„Nein zum Gehalts-Striptease im geförderten Wohnbau“: Petition gegen regelmäßige Gehaltschecks

18.06.2018

©1820796 | pixabay.com

Die Mietervereinigung startet heute unter dem Motto „Nein zum Gehalts-Striptease im geförderten Wohnbau“ eine Petition gegen die von der türkis-blauen Regierung geplanten Gehalts-Checks für Mieter im geförderten Bereich. Bis dato gibt es zu Beginn des Mietverhältnisses einen einmaligen Check, danach wird aber nicht mehr kontrolliert. Elke Hanel-Torsch, Vorsitzende der Mietervereinigung Wien:

„Die Idee der Einkommenschecks ist keine neue Idee. Die geistert schon seit den 1980ern in der Gegend herum. In Deutschland gab es so etwas auch schon. Das war die sogenannte Fehlbelegungsabgabe. Man ist dann rasch draufgekommen, dass das eigentlich wenig bringt. Man hat die Mieterinnen und Mieter alle drei Jahre kontrolliert. Die Konsequenz war, dass Besserverdiener und Besserverdienerinnen ausgezogen sind und es dadurch zu einer Art Gettobildung gekommen ist. Die Ärmsten der Armen sind dann in gewissen Wohnvierteln übrig geblieben. Man hat sich dann entschlossen zunächst gewisse Wohnsiedlungen von den Einkommenschecks wieder auszunehmen. In weiterer Folge hat man etwa in Berlin das ganze Stadtgebiet wieder ausgenommen, weil der gewünschte Effekt nicht eingetreten ist.“

Fast die Hälfte der WienerInnen wohnen laut Mietervereinigung in geförderten Mietwohnungen. Elke Hanel-Torsch empfindet die Gehaltschecks auch als falschen Anreiz, wenn es darum geht im Beruf weiterzukommen. So würde man dafür bestraft, dass man sich weiterbildet oder mehr arbeitet, da große Teile des etwaigen Mehreinkommens in die darauf folgende Mieterhöhung fließen könnten. Als mögliche Nutznießer von Gehaltschecks hat Hanel-Torsch vor allem eine Gruppe identifiziert:

„An der Wohnumgebung der Wohnung ändert sich nichts...

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