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Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft veranstaltet am 19. und 20 November 2018 eine hochrangige Experten-Konferenz zum Thema „Europäische Werte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit.“ Österreich möchte seinen Vorsitz im Rat der Europäischen Union nutzen, um zu einer bürgernahen, krisenfesten und zukunftsfähigen EU-Sicherheitsunion beizutragen. Gastgeber und Innenminister Herbert Kickl:

„Wir haben diese Konferenz deshalb organisiert, weil wir damit einen wichtigen Beitrag zu einer EU-Sicherheitsunion leisten wollen. Wenn ich sage eine „wirkliche Sicherheitsunion“, dann meine ich damit eine gesamtheitliche, eine umfassende und eine nachhaltige. Ich glaube, dass die Konferenz hier einen effizienten Beitrag zu einer Umsetzung unseres Mottos des Vorsitzes, nämlich „Ein Europa das schützt!“, zu leisten im Stande ist.“

Zu dieser Veranstaltung sind Ministerinnen und Minister aus der EU, namhafte internationale Expertinnen und Experten, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft eingeladen. Gemeinsam soll über die konkrete Bedeutung europäischer Werte für Freiheit und Sicherheit, sowie diesbezügliche Herausfoderungen diskutiert werden. Innenminister Kickl:

„Damit es ein Freiheitsprojekt sein kann, muss es auch ein Sicherheitsprojekt sein. Genau die Freiheit und die Sicherheit kommen aber in jüngster Zeit durch bestimmte Entwicklungen unter Druck. Ich spreche von Extremismus und Terrorismus, ich spreche vom politischen Islam und ich spreche vom wachsenden Antisemitismus, der eine Gefahr für uns alle – quer durch Europa – darstellt. Nun ist es schon so, dass sich die Europäische Union seit vielen Jahren mit dem Phänomen des gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus auseinandersetzt...