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Mängel bei Bundesheer: Milizverbände fordern neue Untauglichkeitskriterien und Gesetzesänderung

10.01.2019

pixabay.com

Die Milizverbände Österreichs sehen das Bundesheer und Milizsystem in ihrem Bestand gefährdet und fordern unter anderem einen Zusatz im Verfassungsgesetz, das eine Basisausbildung mit verpflichtenden Truppenübungen für Grundwehrdiener vorsieht. Erreicht werden soll so eine Stärkung der Milizarmee, also des Bundesheers in Österreich, die im Gegensatz zu Berufsheeren nur im Bedarfsfall Einsatz findet. Die für eine Milizarmee charakteristischen wiederkehrenden Übungen sowie Folgeausbildungen, die nach der Grundausbildung folgen, kommen laut Milizverbänden in der Praxis zu kurz, sofern sie überhaupt stattfinden. Dadurch würde einerseits das Bundesheer seiner Aufgabe nicht mehr gerecht werden und andererseits in Folge unattraktiv für Nachwuchs. Erkennbar wäre ein Mangel an Personal etwa im Miliz-Unteroffiziersnachwuchs. Kritisiert werden auch Maßnahmen der letzten Jahre wie der Abverkauf von Gerät, Waffen und Liegenschaften sowie die Entorderung von voll ausgebildeten Milizkadersoldaten im Fall von Umgliederungen von Verbänden. Der Umgang seitens der Politik und der zuständigen Stellen mit dem Milizprinzip wird von den Milizverbänden als ‚Torpedierung‘ eben dieses Systems verstanden. Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, sieht das Bundesheer als in seiner Aufgabe stark geschwächt an:

„Denken Sie an 2015: Da waren keine 2.000 Leute an die Grenze zu bringen als unbewaffnete Einwanderer oder was auch immer herkamen. Da musste die Polizei aufgestockt werden. Also wir haben ein Bundesheer, dessen Nutzen verloren gegangen ist. Wir haben ein Bundesheer, wo die allgemeine Wehrpflicht vom Volk bestätigt wurde [Anmk., gemeint ist durch die Volksbefragung zur Wehrpflicht im Jänner 2013], aber völlig sinnlos geworden ist, weil die Leute nicht üben, weil sie nicht üben dürfen, weil Übungen nicht vorgesehen sind...

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