Markus Spiske

Laut "Diskurs - dem Wissenschaftsnetz" wurden in letzter Zeit die zivilgesellschaftliche Partizipation, sowie die Pflege des Rechtsstaates immer wieder auf die Probe gestellt, sei es durch Unterfinanzierung oder durch Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Vor allem durch die Regierungsarbeit der letzten Regierung wurden essentielle Bestandteile einer intakten Demokratie wie, öffentliche Diskussion, Machtverteilung und kommunikative Gegenmacht, geschwächt. Demokratie braucht vor allem auch, starke unabhängige Medien, da sie gegenüber der Regierung eine Kritik- und Kontrollfunktion haben. Im Ranking der internationalen NGO „Reporter ohne Grenzen“ hat Österreich innerhalb eines Jahres fünf Ränge eingebüßt und liegt nun nicht mehr im „grünen" Bereich der Medienfreiheit. Univ.-Prof. Dr. Fritz Hausjell, vom Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Wien erklärt, was die Leistungsfähigkeit der Medien in Vergangenheit gefährdet hat:

„Auf der einen Seite hat diese Regierung mit öffentlichen Mitteln die politische Öffentlichkeitsarbeit vervielfacht. Das bedeutet gleich mehreres: Erstens verfügt die Opposition, die für das Spiel der Kräfte in einer Demokratie sehr wesentlich ist und auch ihre Sichtweisen laufend in die Debatten einbringen muss, damit die Parteien das optimale Ergebnis erbringen, über keine vergleichbaren Ressourcen und findet weniger Gehör. Dadurch ist der Transport ihrer Sichtweisen eingeschränkt, weil die Regierung selber, es sowohl über die politische PR, aber auch direkt über die neuen Social Media Kanäle sehr intensiv transportiert. Das Zweite ist: Wir haben seit der Jahrtausendwende einen mehrfach begründeten wesentlichen Strukturwandel in der Medienbranche...