Der Gemeindefinanzbericht 2018 zeigt steigende Einnahmen, einen Höchststand an Investitionsleistungen, aber auch steigende Pflichtausgaben. Demnach haben die Gemeinden ohne Wien im Vorjahr 22,591 Milliarden Euro eingenommen. Das entspricht einem Plus von 8,9 Prozent. Bei den zwei größten Einnahmequellen, den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer, erzielten die Gemeinden jeweils ein Plus von 6,4 beziehungsweise 5,8 Prozent gegenüber 2017. Grund für die gestiegenen Einnahmen war die gute konjunkturelle Lage. So konnten die Gemeinden 2018 auch ihre Investitionen um 11,3 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro steigern. Neben den gestiegenen Einnahmen und Investitionsausgaben verzeichneten die Gemeinden aber auch einen deutlichen Anstieg der Ausgaben um 8,2 Prozent gegenüber 2017. Bürgermeister Mag. Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, sagt über diese Ausgaben im Detail:
“Wenn wir uns die Ausgabendynamik anschauen, so sind wir bei der Krankenanstaltenfinanzierung in den Jahren von 2012 bis 2018 um 23 Prozent gestiegen, in der vorschulischen Erziehung mit den Nettoausgaben um 41,6 Prozent und im Sozialbereich und Pflege um 30,7. Sie erkennen die Entwicklungen über die letzten sechs Jahre an einer deutlichen Ausgabensteigerung die im Jahr 2018 durch die außerordentliche Einnahmensteigerung einigermaßen wettgemacht wird. Aber das war auch kein normales Einnahmenjahr. Unsere durchschnittlichen Einnhamenssteigerungen über die Jahre sind dreieinhalb bis viereinhalb Prozent und die Ausgabensteigerungen sind hier deutlich drüber. Das ist es, worauf wir auch aufmerksam machen wollen.”
Besonders im Bereich der Pflege und Krankenanstalten ist in den kommenden Jahren auf Grund des demographischen Wandels mit einem noch stärkeren Anstieg der Ausgaben zu rechnen...