Die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind heute in die nächste Runde gegangen. Bei den aktuellen Verhandlungen herrsche „konstruktive Stimmung“, so Christoph Leitl, Präsident der WKÖ. Seiner Meinung nach dürfe nicht so ohne weiters eine große Koalition kommen ohne vorher genau bestimmte Ziele festzulegen. Ein Beispiel dafür ist die Vollbeschäftigung.
„Eine mögliche Koalition muss sehr viel leisten und wichtig ist vor allem eines: Keine neu erfundenen Steuern und Abgaben, sondern Einsparungen in der Bürokratie!“, betont Leitl weiters. Als ersten Fortschritt zählt SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer eine erste Einigung im Bereich der Pflege. „Weitere wichtige Schritte werden aber die Themen Beschäftigung und Wachstum sein“, verrät Gusenbauer. Schließlich werde seiner Meinung nach eine neue Bundesregierung die schwere Aufgabe haben, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit deutlich zu senken.
Eine bedeutende Rolle gibt man dabei den Sozialpartnern, die intensiv in die Koalitionsverhandlungen miteingebunden werden. „Wir arbeiten an einer gemeinsamen Strategie, das ist für das Land absolut wichtig!“, betont Gusenbauer. Auch Christoph Leitl spricht von der besonderen Bedeutung der Eingliederung der Sozialpartner, denn: „Geht es der Wirtschaft gut, geht es auch den Menschen gut!“
Gesprächspartner.
- Christoph MATZNETTER, Budgetsprecher SPÖ
- Alfred GUSENBAUER, SPÖ Chef
- Christoph LEITL, Präsident WKÖ
061025Matznetter1: Zur Finanz-Verhandlung
061025Matznetter2: Zielsetzung der neuen Bundesregierung
061025Gusenbauer1: erste Einigungen und nächste Schritte
061025Gusenbauer2: Verlauf der heutigen Verhandlungen
061025Gusenbauer3: Vollbeschäftigung als Ziel
061025Leitl1: Konstruktive Verhandlungen
061025Leitl2: Keine Koalition ohne wenn und aber