Die Untersuchungsausschüsse zum Thema Eurofighter und Bankengeschäfte haben heute begonnen. Die ÖVP gibt sich betont arbeitseifrig, jedoch nur, was die Ausschüsse betrifft. Für Koalitionsverhandlungen ist man nicht bereit, man wünscht sich zuerst Ergebnisse zu den Untersuchungen. Laut den Ausschussvorsitzenden, Martin Graf und Peter Pilz, ist allerdings ein Ende noch nicht in Sicht, es ist gar von Monaten die Rede.
Im Bankenausschuss war heute zunächst die generelle Einteilung der weiteren Vorgehensweise an der Tagesordnung. Martin Graf, Leiter des Bankenausschusses, spricht von einem „konstruktiven“ Arbeitsverhältnis. Den Optimismus der ÖVP, die Untersuchungen bis Weihnachten abschließen zu können, kann Graf nicht teilen: „Wenn es möglich ist, werden wir es versuchen, aber wir werden wahrscheinlich schon zwei bis drei Monate brauchen!“, beschwichtigt Graf.
Auch im Untersuchungsausschuss zum Thema Eurofighter kann man noch kein voraussichtliches Ende absehen. Diese Frage sei erst zu beantworten, wenn der „Aktenberg“ der einzelnen Parteien zusammengetragen wird. Der Vorsitzende des Ausschusses, Peter Pilz betont jedoch: „Es wird mit Sicherheit keine mutwilligen Verzögerungen geben!“. Nächster Schritt sei nun, verschiedene Zeugenlisten der einzelnen Parteien aufeinander abzugleichen und eine gemeinsame Liste zu beschließen. Das weiterhin stagnierende Verhalten der ÖVP, die Koalitionsverhandlungen betreffend, kommentiert Pilz so: „Irgendwann wird die ÖVP alleine da stehen, und niemand wird sich mehr um sie kümmern!“. Weiters sei er davon überzeugt, dass Bundespräsident Heinz Fischer dieser Situation bald ein Ende bereiten werde, sollte die ÖVP ihre Haltung nicht bald ändern...
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