13.11.06 - Fremdenrechtspaket neu: "Wollen fairer und schneller werden!"
13.11.2006
{mosimage}Innenministerin Lise Prokop hat heute die neuen Verordnungen im Fremdenrechtsgesetz vorgestellt. Ziel der Neuerungen soll es sein, Asyl-Missbrauch zu verhindern, sowie Antragsfristen zu verkürzen und Asylwerbende fairer zu behandeln.
Besonders scharf soll in Zukunft gegen Kriminelle vorgegangen werden, welche das Asylrecht als „Deckmantel“ verwenden, hat Ministerin Prokop heute betont. Wichtig sei jetzt auch, zu sehen, wo die Probleme gelegen sind und wo Rückgange bei Asylanträgen zu verzeichnen sind. So gibt es vor allem bei der Russischen Förderation einen starken Rückgang an Anträgen, so seien früher besonders viele Bürger aus Tschetschenien in Massen nach Österreich gekommen, um Asylanträge zu stellen. Der Rückgang beträgt hierbei nun über 60%. „Man sieht, dass sich das Asylgesetz ausgewirkt hat, Österreich ist für Asylmissbrauch unattraktiver geworden!“, so Prokop.
Für die Zuwanderung sei, so Prokop, eine verstärkte Integration nötig. Das neue Niederlassungsgesetz würde hierfür die Möglichkeit bieten, den Zugang klarer zu regeln. „Österreich hat gerade in der Migration in den letzten Jahren enorm viel geleistet!“, so Prokop. So sind alleine in den Jahren von 1988-2005 rund 764.000 Einwanderer nach Österreich gekommen. Es sei deswegen heute besonders wichtig, diese Menschen zu integrieren, ihnen zu helfen, „Österreicher zu werden!“.
{feedback}
Gesprächspartnerin:
Lise PROKOP, Innenministerin
061113Prokop1: Zu den Neuerungen
061113Prokop2: Zum Stopp gegen Missbrauch
061113Prokop3: Fristen sollen verkürzt werden
061113Prokop4: Wo Rückgänge zu Verzeichnen sind
061113Prokop5: Integration bei Zuwanderung
061113Prokop6: Österreich hat viel geleistet
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